Warum ein Sanierungsgebiet im Stadtteil Schinkel?

Die Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen war nach § 141 Baugesetzbuch zwingend erforderlich, um ein Sanierungsgebiet förmlich festzulegen.

Mit den vorbereitenden Untersuchungen waren Beurteilungsunterlagen für die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge sowie die anzustrebenden allgemeinen Ziele und die Durchführbarkeit der Sanierung im Allgemeinen gewonnen.

Die Erarbeitung eines ISEK ist seit 2012 Voraussetzung zur Aufnahme in ein Programm der Städtebauförderung. Mit dem ISEK, in dem die Ziele und mögliche Maßnahmen dargestellt sind, hat die Stadt einen Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm  „Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ für Programmjahr 2018 gestellt.

Das ISEK zeigt auf, dass es sich bei dem „Schinkel“ um ein Gebiet im Sinne des Förderzwecks mit besonderen Entwicklungsbedarf handelt. Die Stadt führt die Einzelmaßnahmen, die im Konzept beziehungsweise in der Kosten- und Finanzierungsübersicht des Berichtes zu den vorbereitenden Untersuchungen „Schinkel“ entwickelt beziehungsweise aufgestellt wurden, mit Unterstützung der Städtebauförderung durch.

Im Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" werden städtebauliche und soziale Maßnahmen zur Entwicklung auf Quartiersebene miteinander vernetzt und aufeinander abgestimmt.

Zu den Aufgaben des Quartiersmanagements als Schnittstelle zwischen der Bewohnerschaft, der Verwaltung und weiteren Akteuren gehören die Vernetzung der Akteuere im Quartier, die Aktivierung und Beteiligung, sowie Öffentlichkeitsarbeit. Außerdem koordiniert und begleitet das Quartiersmanagement die sozialen Maßnahmen. Diese wurden in Zusammenarbeit des Quartiersmanagement mit anderen Beteiligten (z. B. sozialen Trägern) im Integrieten Handlungskonzept (IHK) festgelegt.

Damit bildet das IHK den roten Faden für die Umsetzung von sozialen Maßnahmen, beispielsweise im Bereich der Integration, Bildung oder Qualifizierung. Die festgestellten Entwicklungsbedarfe sind im IHK mit entsprechenden Handlungsschritten hinterlegt.

Zwingende Voraussetzung für die Förderung, neben der Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, ist die räumliche Abgrenzung als Sanierungsgebiet.
Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Schinkel“ erfolgte durch Satzung der Stadt Osnabrück vom 4. Dezember 2018. Mit der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt am 14. Dezember 2018 wurde die Satzung rechtskräftig.

Welche Vorteile gibt es für Grundstücks- und Gebäudeeigentümer im Sanierungsgebiet?

Im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Schinkel“ können Eigentümer die Herstellungskosten für die Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von Gebäuden steuerlich geltend machen und /oder eventuell Fördermittel für Modernisierungen erhalten.
Weitere Informationen finden Sie unter Private Modernisierungen. 

Was ist von Grundstücks- und Gebäudeeigentümer im Sanierungsgebiet zu beachten?

Die Sanierungsmaßnahme wird im vereinfachten Sanierungsverfahren durchgeführt. Das bedeutet, dass die §§ 144, 145 Baugesetzbuch nicht anzuwenden sind, Vorhaben und Rechtsvorgänge (z. B. Kaufverträge, Belastungen der Grundstücke usw.) sind nicht zu genehmigen. Sanierungsbedingte Bodenwerterhöhungen sind von den Eigentümern nicht zu zahlen (§ 154 Baugesetzbuch, Ausgleichsbetrag). Die Sanierungsvermerke werden nicht in die Grundbücher der Grundstücke, die im Geltungsbereich des Sanierungsgebietes liegen, eingetragen.

Auf Grundlage des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes wird unter Beteiligung der Öffentlichkeit eine Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet „Schinkel“ mit Fokussierung auf einzelne Bereiche erstellt. Mit dem städtebaulichen Rahmenplan wird die Grundlage für die räumliche und funktionale Entwicklung im Sanierungsgebiet gelegt.

Aufgrund der Corona-Situation konnten die sonst üblichen Formate der Beteiligung der Bewohnerschaft im bisherigen Projektverlauf des städtebaulichen Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Schinkel nicht im gewohnten Umfang durchgeführt werden. Statt öffentlicher Diskussionsrunden oder Planungswerkstätten, hatten die Bürgerinnen und Bürger jedoch die Möglichkeit, sich über eine speziell dafür eingerichtete Internetseite über den aktuellen Stand der Planung zu informieren und zu äußern. Die Information über die Leitbilder „Städtebau und Nutzungen“, „Stadtgrün“, „Nachbarschaften“ und „Mobilität“ erfolgte dabei über ein kurzes Video, in dem die Leitbilder von dem beauftragten Planungsbüro erläutert wurden. Darüber hinaus hatten die Bewohnerinnen und Bewohner die Möglichkeit, zu den jeweiligen Erläuterungen einen Kommentar zu hinterlassen oder den bereits getätigten Kommentaren von anderen Bürgerinnen und Bürgern entweder zuzustimmen oder diesen zu widersprechen. Eine analoge Alternative zur Beteiligungswebseite bildete ein gedruckter Flyer, welcher vor dem Beteiligungszeitraum im Sanierungsgebiet verteilt wurde. Neben einer schriftlichen Zusammenfassung der Leitbildideen, bildete eine angehangene Postkarte die Möglichkeit der Meinungsäußerung auf dem Postweg.

Der Beteiligungsprozess lief vom 15. Oktober bis zum 15. November 2020. Trotz des geänderten Formats haben viele Bürgerinnen und Bürger ihre Erfahrungen, Anregungen und Wünsche einbringen können. So wurden insgesamt ca. 60 Meinungen auf der Webseite notiert. Weiterhin sind 28 Postkarten bei der Stadt Osnabrück eingegangen.

Es wurden viele verschiedene übergeordnete Ideen und kleinteiligere Lösungsvorschläge und Anregungen eingebracht. Neben umsetzbaren und schon in den Leitbildern bedachten Lösungsvorschlägen, gab es auch einige Anregungen, welche durch das Instrument des städtebaulichen Rahmenplans nicht oder nur teilweise berücksichtigt werden können.

Für eine transparente Planung ist die Berücksichtigung der Anregungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig. Im Rahmen der Möglichkeiten fließen diese daher in den Prozess der Maßnahmenentwicklung des städtebaulichen Rahmenplans ein. Hierbei werden durch die Planer auch gegensätzliche Meinungen und Ideen gegeneinander abgewogen.

Um  mehrere Teilbereiche intensiver zu betrachten, haben im September Beteiligungs- und Informationsveranstaltungen zum Rahmenplan stattgefunden.

Am Mittwoch, 29. September 2021, standen die Planerinnen und Planer vormittags und abends auf dem Wochenmarkt bereit, um Fragen zu beantworten und die Varianten zu den Planungen des Pastor-Karwehl-Platzes vorzustellen. 

Auch für die weiteren Vertiefungsbereiche Rosenburg, sowie Wohnumfeld Jeggener Weg, gab es im September Online-Beteiligungen mit den betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümer, sowie Bewohnerinnen und Bewohner. Beim  Nachbarschaftsfest auf der Grünfläche Jeggener Weg am 24. September 2021 konnten die Planerinnen und Planer ebenso die Planungen aufzeigen sowie weitere Ideen für das Wohnumfeld Jeggener Weg von den Betroffenen sammeln.

Im November 2021 hat die Beteiligung für den vierten Vertiefungsbereich, Blockinnenbereich Schützenstraße / Thomasburgstraße stattgefunden. Die Eigentümerinnen und Eigentümer sowie die Bewohnerinnen und Bewohner dieses Blockinnenbereiches wurden hierzu eingeladen.

Aus den Rahmenplankonzepten und den Planungen der Vertiefungsbereiche wird im weiteren Projektverlauf der Maßnahmenplan vervollständigt und durch die Maßnahmenblätter konkretisiert. Die Erkenntnisse und Planungen werden in einem Abschlussbericht zusammengefasst, dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt und vorher bereits ein aktueller Stand im November 2021 in der Schinkelrunde vorgestellt.

Der städtebauliche Rahmenplan ist am 27. September 2022 im Rat beschlossen worden.

Eine Präsentation zum Rahmenplan und die zugehörigen Maßnahmenblätter sind ebenfalls unter den folgenden Links zu öffnen: